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Es war Zeit, zu gehen.

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Niemand ist der CDU beigetreten für eine Politik der unbegrenzten Zuwanderung. Niemand für eine Finanzierung der italienischen Staatsschulden durch die Europäische Zentralbank. Niemand für eine Energiewende, die über die Pläne von Rot-Grün hinausläuft. Niemand hat je einen CDU-Aufnahmeantrag gestellt, damit die Türkei EU-Mitglied wird. Und erst recht hätte sich niemand, der vor 2005 CDU-Mitglied wurde, je träumen lassen, dass die Partei, der er angehört, das alles aktiv betreiben würde.

Und deshalb stehen viele CDU-Basismitglieder vor einem Dilemma. Denn wer in einem Ortsverband aktiv ist, der tut das ehrenamtlich. Ihm geht es um die Sache, nicht um die Karriere und seinen Lebensunterhalt. Das unterscheidet ihn vom Funktionärscorps. Manche CDU-Mitglieder haben ihre Meinung der Politik der Führung angepasst. Anderen ist es nicht so wichtig, sie beschränken sich auf lokale Aufgaben. Aber die übrigen verzweifeln an ihrer Partei. Weiterlesen

München, 22. Juli 2016

IMG_2975Es war einer der schöneren Auswärtstermine. Am 22. Juli traf ich mich mit zwei Mandantinnen zur Erörterung einer Steuersache in der Münchner Innenstadt. Die Sonne schien vom blauen Himmel, und die Aktenlage war nicht weniger erfreulich. Mein Rückflug war für 21:30 Uhr geplant, und zuvor hatte ich mich noch spontan mit dem Schriftsteller Michael Klonovsky im Englischen Garten verabredet.

Als ich 18:00 Uhr den Biergarten am Chinesischen Turm erreichte, hatte das Wetter gedreht. Wolken waren aufgezogen, Regen drohte. Klonovsky und ich hatten schon ein launiges Foto für die Social Media-Gemeinde geschossen, als die Nachricht von dem Attentat die Runde machte. Weiterlesen

Terror – Fakten, Ursachen, Aussichten.

ISIS_Kinder_3_625Mit dem Axtangriff im Regionalexpress nach Würzburg am 18. Juli ist der islamistische Terror in Deutschland angekommen. Fünfundzwanzig Menschen wurden teils lebensgefährlich verletzt. Der Angriff von Würzburg reiht sich ein in das Massaker in Orlando am 12. Juni, bei dem 49 Menschen starben, und in Nizza am 14. Juli mit 84 Toten. Keine zwei Tage nach dem Würzburger Anschlag stach ein Marokkaner in Südfrankreich mit einem Messer auf eine Mutter und ihre zwei Töchter ein und verletzte eine der beiden lebensgefährlich. Die Anschläge von Paris und Brüssel sind noch in Erinnerung. Was müssen wir über diesen Terror wissen, worauf können wir uns gefasst machen, und womit hat das alles etwas zu tun?

Bei allen Anschlägen handelten die Terroristen aus einem religiösen, islamischen Motiv heraus. Der Ruf „Allahu Akbar“ – Allah ist groß – gehört zu den Angriffen dazu. Die Täter rühmen sich immer ihrer Beziehung zu der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Und, natürlich, es handelt sich bei den Tätern immer um Muslime. Weiterlesen

Meine Kandidatur zum Bundestag.

FullSizeRender[9]Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

am 23. September wird die CDU ihren Kandidaten für die Bundestagswahl nominieren. Wie bereits 2012 trete ich erneut an, um Ihr Vertrauen zu gewinnen.

Vor vier Jahren war es bekanntlich ein sehr knappes Ergebnis. Ich hatte damals argumentiert, dass ein „Weiter so!“ nicht die Antwort auf die großen politischen Herausforderungen sein kann. Fast hätte es geklappt, aber eine hauchdünne Mehrheit wünschte Kontinuität. Ich denke, dass die Entwicklung seitdem keine gute war; weder für die CDU noch für unser Land. Mit einer mutigen Wahlentscheidung können wir das Heft des Handelns weiter in der Hand behalten. Darum geht es am 23. September! Weiterlesen

Brexit: Die Rückkehr der Ideen in die Politik.

2d7c08db-9d87-43ce-921f-513acca86f7e-2060x1236Seit am Donnerstag das Volk des Vereinigten Königreiches per Referendum seinen Austritt aus der EU beschloss, sollte jedem klar sein, dass Europa vor grundlegenden Veränderungen steht.

Die Briten haben eine Entscheidung getroffen, die ökonomisch mutig ist, um es höflich auszudrücken. Sie haben sich für Risiko entschieden. Das ist bemerkenswert, basiert doch die europäische Politik spätestens seit den 1980er Jahren auf dem Versprechen von Wohlstand und Sicherheit. Sie legitimiert sich nicht intellektuell, sondern materiell, und besänftigt fordernde Gruppen mit großzügigen Zuwendungen. Diese Politik vermeidet jeden Konflikt, in dem sie Frieden kauft. Sie scheint an ihr Ende gekommen zu sein. Weiterlesen

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