Kandel – die Essenz von Merkels Politik

„Das Normale beweist nichts, die Ausnahme beweist alles“ erkannte Carl Schmitt. Jeder Vertrag wird für den Konfliktfall konzipiert, erst dann zeigt sich, ob der Anwalt sein Honorar wert war. Den guten Kapitän erkennt man im Sturm, den weisen Politiker in der Krise, den tüchtigen Offizier im Einsatz. Die deutsche Einwanderungspolitik erkennt man an dem schrecklichen Mord an der 15jährigen Mia in der pfälzischen Kleinstadt Kandel, und zwar in erschreckender Deutlichkeit und Eindeutigkeit.

In Kandel kam alles zusammen, was seit 2015 als richtig, gut und wünschenswert vorgegeben wird. Die „Zivilgesellschaft“ in Rheinland-Pfalz unterstützt einhellig die Masseneinwanderung

Woher der Selbsthass?

„Wenn Millionen von Menschenhassern ein Land stürmen, dessen Bewohner zu zwei Dritteln aus Selbsthassern bestehen und wenn die restliche Bevölkerung ihre Sorgen und die Angst, die angestammte Heimat und die im Laufe der Jahrhunderte liebgewonnene Kultur könnten bald verloren gehen, nicht mehr ausdrücken darf.“ So beginnt der libanesisch-stämmige deutsche Regisseur Imad Karim einen Aufruf auf seiner unlängst gesperrten Facebook-Seite. Er spricht hier beiläufig den Selbsthass der Europäer an, ein Phänomen, das kaum erörtert wird, obwohl es, davon bin ich überzeugt, der Schlüssel zu der desaströsen Politik der etablierten Parteien ist, die vor unseren Augen unser Land ruiniert. Ich habe ihm eine Videobotschaft gewidmet, um den Gedanken einem größeren Auditorium nahe zu bringen. Er verdient es, vertieft zu werden. 

„Jeder, der hier lebt“ – Angela Merkel und ihr Volk.

Also sprach Angela Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.“ Dieser Satz bewegt die Gemüter. Während die einen in ihm den ultimativen Beweis der antideutschen Gesinnung der Bundeskanzlerin sehen, freuen sich die anderen, dass sie „einige Damen und Herren gut aus der Reserve gelockt“ hat („Welt am Sonntag“-Chefredakteur Peter Huth) oder bemühen sich darauf hinzuweisen, „dass sie nicht im staatsrechtlichen Sinn formuliert hat“ (ex-CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz).

Wie ist der staatsrechtliche Befund und in welchem nicht-staatsrechtlichem Sinne hat Merkel formuliert? Das Staatsrecht ist einfach. Die Grundnorm der Demokratie ist im Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes, der dem Artikel 1 der Weimarer Reichsverfassung entspricht, festgehalten: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Wer zum Volk gehört, ist eindeutig: die deutschen Staatsangehörigen.

Asylant, Flüchtling, Migrant – Wer ist was und wie kann man es lösen?

Auch 2017 bleibt die Einwanderung nach Deutschland das politische Metathema. Obwohl es kaum mehr möglich ist, selbst im privaten Umfeld Diskussionen dazu auszuweichen, sind die Fakten und Begriffe weitgehend unklar. Und was bedeuten sie rechtlich? Ist die „Obergrenze“ nun zulässig oder „kennt das Asylrecht keine Obergrenzen“? Wieso klappen die Abschiebungen nicht? Und was gäbe es für Lösungen? Im Dschungel der Schlagworte verheddern sich viele, bieten Politiker Scheinlösungen an und ändert sich am Ende doch nichts. Weil sich aber 2017 etwas ändern soll, widme ich meinen ersten Text im neuen Jahr nüchternen Definitionen und praktischen Vorschlägen.

Asylrecht vs. Flüchtlingsschutz

„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ steht im Grundgesetz. Während sonst „jeder das Recht hat, seine Meinung zu verbreiten“ oder „jeder Deutsche das Recht hat, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“, stolpert der aufmerksame Leser beim Asylrecht über das Wort „genießen“. Es steht da aus gutem Grund: Die Verfassungsväter dachten natürlich nicht daran, jedem Menschen auf Erden das Recht zu geben, sich vor deutschen Gerichten ins Land klagen zu können

Donald Trump: Fürchtet Euch nicht!

Meine 10jährige Tochter Anastasia kam diesen September in eine neue Schule, wo sie unüberlegt äußerte, sich einen Wahlsieg Trumps zu wünschen. Die Klassenkameraden reagierten entsetzt bis aggressiv. Es muss sie einige Kraft gekostet haben, diese ehrliche Meinung als Witz hinzustellen. Ihre älteren Geschwister belehrten sie am Abend, dass man in der Schule besser seine Meinungen für sich behält, sofern sie nicht dem linken Mainstream entsprechen.

Schon das erklärt, weshalb die Amerikaner Trump wählten. Es geht um die Freiheit, anderer Meinung sein zu können als eine Elite in Politik, Medien, Universitäten und zunehmend auch Großunternehmen, die parteiübergreifend eine Politik betreibt, die sie als alternativlos hinstellt, moralisch überhöht und gegen jede Kritik immunisiert.