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Was kommt auf uns zu? – Fakten und Schlussfolgerungen zur Flüchtlingsdebatte.

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Die Flüchtlingsdebatte beschäftigt Deutschland. Sie wird oft ideologisch geführt, Fakten stören. Den einen geht es um „Willkommenskultur“, Einwanderung wird zum Selbstzweck; Fragen, wie sich die massive Zuwanderung auf das Zusammenleben in Deutschland auswirkt, welche Kosten sie verursacht und wie die Integration gelingen soll, gelten als unfein. Andere lehnen Zuwanderung generell ab, auch diese brauchen keine Fakten. Beide Wege überzeugen nicht. Schauen wir also zunächst auf die statistischen Daten, ehe wir Schlussfolgerungen ziehen.

Dieses Jahr werden mindestens 800.000 Menschen als „Flüchtlinge“ nach Deutschland kommen; es dürften tatsächlich eine Million werden. Weil die Wanderungsbewegung an Fahrt gewinnt, die schon Angekommenen ihre Erfahrungen mit den noch Daheimgebliebenen teilen, ist für 2016 mit einer weiteren Erhöhung der Zahlen zu rechnen; dies kann von 1,5 bis über 2 Millionen reichen. Diese Einwanderungswelle tritt neben die bereits seit Jahren konstant hohe Immigration im Rahmen der EU-Freizügigkeit und der sonstigen Einwanderungsgründe, Weiterlesen

PEGIDA – Schande oder Chance?

IMG_5992Seit Wochen demonstrieren in Dresden jeden Montag Tausende Menschen für – ja, für was eigentlich? Auf die Frage eines MDR-Reporters nach den Kernanliegen antwortete ein Verantwortlicher durch einen Verweis auf den Namen der Demonstrationen: Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz: PEGIDA. Was verbirgt sich hinter diesen Forderungen, wie gefährlich sind sie?

Ich bin am 15. Dezember gemeinsam mit dem WELT-Reporter Matthias Matussek auf die Demonstration gegangen, um mir ein eigenes Bild machen zu können. Die Teilnehmerzahl hatte sich binnen einer Woche von 10.000 auf 15.000 erhöht. Mehr hatten die teilweise hysterischen Kommentare aus Politik und Medien nicht bewirkt. Was mir auffiel war, dass die Demonstranten eine große Entschlossenheit und auch Wut hatten, dabei aber immer sehr ruhig und diszipliniert blieben. Sprach man mit ihnen, Weiterlesen

“Rudelfick statt Physik”

Amdresden.jpg?w=500&h=351 15. November 2014 fand auf dem Dresdner Theaterplatz eine angemeldete Kundgebung des Vereins „Besorgte Eltern“statt – der Verein ist obskur und letztlich nicht der Rede wert. Er versucht, die berechtigte Kritik an den rot-grünen Bildungsplänen für den Sexualkundeunterricht in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen für sich zu nutzen. Nicht obskur, sondern erschreckend war die Gegendemonstration, denn zu dieser hatten u.a. SPD, Grüne, Linke, aber auch die FDP aufgerufen. Und auf dieser fanden sich dann Transparente wie „Rudelfick statt Physik“, „Muschi, Pimmel, Regenbogen – so wird ein Kind erzogen“ oder „Sperma im Haar statt Kuchenbasar“.

Man kann diese Entgleisungen nicht damit entschuldigen, dass „Besorgte Eltern“ ein fragwürdiger Verein und der Hauptredner Jürgen Elsässer, ein Linker übrigens, ein Irrlicht ist. Denn in Stuttgart und Hannover demonstrierten seriöse Verbände gegen die rot-grünen Phantasien für den Sexualunterricht unter dem Titel „Demo für alle“ – und wie in Dresden unterstützen SPD, Linke, Grüne und FDP die Gegendemonstrationen. Auch dort las man Sprüche wie „Hätt´ Maria abgetrieben, wärt Ihr uns erspart geblieben“ oder, ganz zünftig, „Fickt Euch doch alle!“

Konkreten Anlass für echte besorgte Eltern gibt es genug. Weiterlesen

Herausforderung AfD

cdu_afd100_v-TeaserAufmacher

Nach den Europa- und Kommunalwahlen analysiert die CDU vor allem ihre geringfügigen Stimmenverluste. Viel gravierender ist aber die Veränderung der Parteienlandschaft: die FDP verschlechtert sich im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 erneut und ist wohl nicht mehr zu retten. Und mit der AfD etabliert sich eine neue Partei. Diese Entwicklung trifft die Union doppelt: ohne die FDP gibt es keine realistische Aussicht auf eine Mehrheit ohne die Sozialdemokraten. Und mit der AfD eine Konkurrenz bei den wirtschaftsliberalen und wertebewussten Wählern.

Die CDU hat sich in den vergangenen Jahren sehr stark für politische Konzepte geöffnet, die genuin links sind: von der Energiewende bis zu den Akzentverschiebungen in der Familienpolitik; immer glich man sich den Konzepten der Anderen, zumeist der Grünen, an. Die Öffnung der Union nach links wurde mit dem Verzicht auf jedwedes bürgerliche Reformprojekt bezahlt:

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Die Grundlagen unserer Gesellschaft

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Es ist bemerkenswert, wie die SPD wider alle Vernunft in der Großen Koalition zwei Vorhaben durchsetzt, die der eigenen Politik in der „Agenda 2010“ diametral entgegenstehen: den einheitlichen flächendeckenden Mindestlohn und die Rente mit 63. Wie kommt es zu einem solchen Meinungswandel und wieso gelingt es der Union nicht, dagegen in der Öffentlichkeit stärker zu punkten?

Anders als vor 10 Jahren, als Gerhard Schröder die „Agenda 2010“ durchsetzte, geht es Deutschland heute bestens. Nicht mehr die Sorge um den Erhalt des Wirtschaftsstandortes bestimmt das politische Denken unserer Mitbürger. Vielmehr gibt es ein Unbehagen daran, dass unsere Gesellschaft sich immer weiter auseinanderentwickelt.

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