Wer ist hier rechts?

Ich wurde 1977 in Sachsen geboren, und wie die Meisten in meiner Generation habe ich mich nach 1990 bemüht, das zu verbergen. Das begann bei der Sprache – als erstes wurde die Kaufhalle zum Supermarkt – und setze sich in Auftreten, Habitus und Stil fort. Ein „Ossi“ wollte ich nicht sein. Vor 10, 15 Jahren habe ich mit Verve die These vertreten, dass es in meiner Altersgruppe keine relevanten Ost-West-Unterschiede mehr gibt, was letztlich bedeuten sollte, dass das spezifisch Ostdeutsche vollständig verschwunden ist.

Manchmal muss man ins Ausland gehen, um mehr über sich und sein Land zu erfahren. Als Stiftungsvorstand in Wien hörte ich oft, dass meine Art der Problemlösung meine Ost-Prägung erkennen ließe; und anders als im Inland war das ein Kompliment. Beim Studium in New York verhalfen mir meine Schulkenntnisse in russischer Sprache, Geschichte und Literatur zu einem einfachen Zugang zu den russischen Kommilitonen und machten mich bei Amerikanern, Engländern und Israelis zu einem gefragten Gesprächspartner zu europäischen Themen. „Ost“ zu sein war plötzlich ein Vorteil.

Aktuell erleben wir die Ost-West-Unterschiede in der politischen Beurteilung. Der Osten, Dresden und Sachsen voran, beurteilt die Masseneinwanderung kritischer und ist Russland gegenüber wohlwollender als der Westen. Diese Differenzen führen nun in den westdeutsch geprägten meinungsbildenden Schichten zu einer Abqualifizierung: Der Osten sei eben zurückgeblieben, ihm fehle die Erfahrung des Westens im Zusammenleben mit Ausländern, man sei autoritätsfixiert. Der SPIEGEL-Reporter Jan Fleischauer fordert gar die „Remissionierung des deutschen Ostens“ im Geiste des westdeutschen Konsens, und auch in meinem Dresdner CDU-Kreisvorstand macht sich bevorzugt eine westdeutsch geprägte Parteifreundin immer große Sorgen um das „Image“ unserer Stadt.

Das Image bei wem? In Prag, Bratislava oder Moskau höre ich über Dresden nur Gutes. Und aus den USA erreichen mich höchstens Fragen, ob man angesichts der ungezügelten Einwanderung noch unbesorgt in Deutschland Urlaub machen könne. Ein Imageproblem hat Dresden zuvörderst bei westdeutschen Funktionseliten und Dresdner Lokalfunktionären, die unbedingt dazu gehören wollen.

Das Meinungsspektrum in Dresden und Sachsen entspricht in etwa demjenigen in den östlichen EU-Staaten. Kein EU-Land folgt Deutschland in seiner Einwanderungspolitik. Auch in den USA, Australien, Russland, Israel oder den Emiraten wäre eine Politik der offenen Grenzen undenkbar. Dass in Budapest, Madrid oder London keine zuwanderungskritischen Demonstrationen stattfinden liegt einfach daran, dass die dortigen Regierungen eine Politik betreiben, wie sie PEGIDA in Dresden fordert. Nicht die Dresdner Zuwanderungsskepsis ist der Sonderfall, sondern die Refugees-Welcome-Begeisterung in München, Köln oder Hamburg.

Aber warum ausgerechnet Dresden und nicht Leipzig, Suhl oder Rostock? Die Antwort gibt Uwe Tellkamp im „Turm“. Er beschreibt ein städtisches Bürgertum, das seine Werte, Überzeugungen und Prinzipien verteidigt, das aus Bildung, Kultur und Tradition seine Identität bezieht. Das daraus erwachsene Selbstbewusstsein hat nach 1990 in Dresden die andernorts in Ostdeutschland erfolgte unkritische Übernahme westdeutscher Wertmaßstäbe verhindert.

Nicht nur das antikommunistische Bürgertum hat an der Dresdner Zuwanderungsskepsis und Russlandfreundlichkeit seinen Anteil; auch das marxistische Erbe führt zu dieser Stimmung. In der DDR waren sich Kommunisten wie Bürgerliche in ihrer positiven Einschätzung der deutschen Kulturgeschichte einig. Die Idee, dass Hegel, Schelling oder Nietzsche Wegbereiter des Nationalsozialismus seien, die Vorstellung, dass die Pflege deutscher Volkslieder faschistoid oder die Vermittlung von Goethe, Hölderlin oder Wagner nationalistisch wären sind genuin westdeutsch. Mehr, Karl Marx hat Nation und Nationalstaat positiv bewertet und würde in der Massenzuwanderung in erster Linie die Schaffung eines Ersatzproletariats sehen. Die derzeitige Politik ist aus marxistischer Perspektive nicht viel mehr als eine bürgerliche Dekadenzerscheinung.

Diese Melange aus Selbstbewusstsein, Bildungsbürgertum und marxistischer Geschichtsphilosophie gibt dem politischen Diskurs in unserer Stadt eine viel größere Tiefe und Bandbreite als in Berlin-Mitte. Das Dresdner Meinungsspektrum ist europäisch, im klassischen Sinn. Das ist nichts, wofür wir uns schämen sollten; im Gegenteil. Nicht wir sind es, die ein Imageproblem haben, es sind die Refugees-Welcome-Rufer, die außerhalb Deutschland erst Unverständnis, nun aber zunehmend Abwehr erzeugen, weil ihre Politik zu einer Gefahr für das Europäische Projekt wird.

Ihren tonangebenden Intellektuellen gefiel die „alte“ Bundesrepublik bis 1989 als „postnationale Demokratie unter demokratischen Nationalstaaten“ – so eine bekannte Formel des Politologen Karl Dietrich Bracher. Mit der Wiedervereinigung wurde sie zum Nationalstaat, und unter dem Stichwort der „Berliner Republik“ begannen die hoffnungsvollen Debatten über die gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Konsequenzen. Gerhard Schröder hat die Chancen, die sich nun boten, konsequent genutzt und eine nationalstaatliche Normalität geschaffen. Die große Koalition hat seit 2005 nicht nur die ökonomischen Reformen Schröders weitgehend zurückgenommen, sie hat auch die geistigen Impulse nicht fortgeführt. Deutschland ist heute intellektuell da, wo Westdeutschland 1989 war.

Diese Verneinung des Nationalen durch die meinungsbildenden Schichten ist aber ein deutscher Sonderweg, den absehbar kein anderes europäisches Land mitgehen wird. Sie führt zu einer Begrenzung des politischen Spektrums mit der Folge, dass das, was in Dresden wie im übrigen Europa als bürgerlich, liberal oder konservativ gilt, als ultrakonservativ, populistisch oder rechts wahrgenommen wird. Nicht Dresden ist der Geisterfahrer, der durch „bunte“ Kampagnen „remissioniert“ werden muss, sondern die Bundesrepublik ist mit ihren Politikvorstellungen mittlerweile international weitgehend isoliert. Deutschland braucht keine politisch korrekte Empörung über die Dresdner und Sachsen, sondern eine mutige, selbstkritische und offene Debatte über sein Selbstverständnis. Hier haben wir aus Dresden einiges beizusteuern. Und besonders diejenigen, die sich selbst für die Buntesten halten, sollten dabei den Blick über die deutschen Grenzen wagen. Nichts ist so deutsch wie „Refugees Welcome“, nichts so europäisch wie das Bekenntnis zur eigenen Kultur, Identität und Tradition und der Wunsch, das zu erhalten.

(Geschrieben für und erstmalig veröffentlicht in der Sächsischen Zeitung am 29. Februar 2016; danke für die Erlaubnis zur Veröffentlichung auf diesem Blog.)