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Herausforderung AfD

cdu_afd100_v-TeaserAufmacher

Nach den Europa- und Kommunalwahlen analysiert die CDU vor allem ihre geringfügigen Stimmenverluste. Viel gravierender ist aber die Veränderung der Parteienlandschaft: die FDP verschlechtert sich im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 erneut und ist wohl nicht mehr zu retten. Und mit der AfD etabliert sich eine neue Partei. Diese Entwicklung trifft die Union doppelt: ohne die FDP gibt es keine realistische Aussicht auf eine Mehrheit ohne die Sozialdemokraten. Und mit der AfD eine Konkurrenz bei den wirtschaftsliberalen und wertebewussten Wählern.

Die CDU hat sich in den vergangenen Jahren sehr stark für politische Konzepte geöffnet, die genuin links sind: von der Energiewende bis zu den Akzentverschiebungen in der Familienpolitik; immer glich man sich den Konzepten der Anderen, zumeist der Grünen, an. Die Öffnung der Union nach links wurde mit dem Verzicht auf jedwedes bürgerliche Reformprojekt bezahlt:

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Die Grundlagen unserer Gesellschaft

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Es ist bemerkenswert, wie die SPD wider alle Vernunft in der Großen Koalition zwei Vorhaben durchsetzt, die der eigenen Politik in der „Agenda 2010“ diametral entgegenstehen: den einheitlichen flächendeckenden Mindestlohn und die Rente mit 63. Wie kommt es zu einem solchen Meinungswandel und wieso gelingt es der Union nicht, dagegen in der Öffentlichkeit stärker zu punkten?

Anders als vor 10 Jahren, als Gerhard Schröder die „Agenda 2010“ durchsetzte, geht es Deutschland heute bestens. Nicht mehr die Sorge um den Erhalt des Wirtschaftsstandortes bestimmt das politische Denken unserer Mitbürger. Vielmehr gibt es ein Unbehagen daran, dass unsere Gesellschaft sich immer weiter auseinanderentwickelt.

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Wollen die Russen Krieg? – Versuch einer Apologia pro Rossia.

262596972„Wollen die Russen Krieg“ ist der Titel eines (west-) deutschen Buches aus dem Jahre 1982 und, bekannter, eines russischen Liedes. Buch und Lied kommen zum selben Ergebnis: Nein! Auch die Russen selbst sehen sich als friedliebende und freundliche Nation. Wie passt das mit der aktuellen Entwicklung auf der Krim zusammen, wie mit dem teils vernichtendem Russland-Bild im Westen? Wie kommen die Russen aktuell zu ihrer Westlern so schwer verständlichen Position? Versuch eines Plädoyers für einen Mandanten, der es schwierig macht, verstanden zu werden, und es doch verdient.

Die Krim! Der Ort hat Klang, als Urlaubsziel wie literarischer Ort, selbst der Krimsekt wäre ohne die Ortsbezeichnung nicht die Hälfte wert. Im Jahre 1793 kam die Halbinsel zu Russland, sie wurde vom berühmten Fürsten Potjomkin für die nicht minder legendäre Zarin Katharina II „von nun an und für alle Zeiten“ annektiert.

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Jacob Schrot: Die Mär vom Niedergang der USA

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Der Abgesang auf die Vereinigten Staaten von Amerika ist schon oft erklungen: Unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg aufgrund des schnell wachsenden Einflussbereiches der UdSSR, im Korea-Krieg, schließlich im Dschungel Vietnams und auch in der Gegenwart wird mit dem Schlagwort „China“ der Kreis Paul Kennedy‘s hin zum Fall einer weiteren großen weltgeschichtlichen Macht geschlossen. Ein nüchterne Blick auf die Faktenlage verrät, dass auch dieser Abgesang wieder einmal zu früh ertönt und dass auch das 21. Jahrhundert ganz maßgeblich von den Vereinigten Staaten geprägt werden wird.

IWF, Weltbank, UNO, WTO – Die internationale Ordnung basiert auf den Rahmenprinzipien, die die USA nach dem 2. Weltkrieg definierten und bis heute das Instrumentarium der multilateralen Diplomatie bilden. Ein Aufstieg des Reiches der Mitte zur geopolitischen Macht müsste dieses System mit einer Alternative ablösen wollen – aber wo sind die chinesischen Gegenmodelle? Weiterlesen

Urban heißt nicht links!

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Mitte Oktober traf ich in New York Jeff Ballabon, einen renommierten Republikaner. Wir unterhielten uns über die anstehende Präsidentenwahl und den Nahost-Konflikt. Wir waren uns einig, dass wenn Jerusalem fällt, die islamische Welle auf Europa übergreifen würde und Europa zu weich, wankelmütig und wertevergessen ist, um sich in einem solchen Fall verteidigen zu können. Er erzählte mir, dass er vor einiger Zeit einem Freund, der in der Synode der Episkopalkirche, dem amerikanischen Zweig der Anglikaner, aktiv ist, vorhergesagt hatte: „Wenn Ihr die Homoehe anfangt zu segnen, werdet Ihr auch in spätestens fünf Jahren im Nahostkonflikt die Seiten wechseln.“ Tatsächlich habe es nach der Aufgabe des biblischen Eheverständnisses anderthalb Jahre gedauert, bis die Episkopalkirche ihre Unterstützung für Israel aufgab. Dinge gehören zusammen. Werte sind nichts Beliebiges, Austauschbares.

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